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BPI fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel

Ulla Schmidt soll Worten Taten folgen lassen

Anlässlich seiner Jahreshauptversammlung in Düsseldorf hat der BPI seine Forderung, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel zu reduzieren, wiederholt. "Wir brauchen hier endlich eine klare und schnelle Entscheidung. Nahezu alle europäischen Länder haben die reduzierte Mehrwertsteuer und auch die Bundesgesundheitsministerin hat sich schon öffentlich dafür ausgesprochen. Jetzt muss sie auch ihren Worten endlich Taten folgen lassen" erklärte Dr. Bernd Wegener, Vorsitzender des BPI.

Durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel könnten Krankenkassen und Verbraucher um 3,5 Milliarden Euro entlastet werden. Grundsätzlich gilt, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz einmal eingeführt wurde, um wesentliche Grundbedürfnisse der Menschen nicht zusätzlich zu stark zu besteuern. Neben Grundnahrungsmitteln, die man zum Überleben braucht, benötigt der Mensch aber auch Arzneimittel, um die Gesundheit wieder herzustellen. Dieses insbesondere in einer älter werdenden Gesellschaft.

Das wäre eine Konjunkturmaßnahme die sinnvoller ist, als zumindest vieles, was ansonsten binnen weniger Tage durch die Bundesregierung beschlossen wurde. Zudem wäre die Absenkung der Mehrwertsteuer verlässlicher als der staatliche Steuerzuschuss, der je nach Haushaltslage zur Disposition stünde.

"Ich weiß, wie die Reaktion der Finanzpolitiker hier ausfällt. Sie werden uns vorwerfen, dass wir sofort versuchen würden, den Spielraum der sich durch die Senkung ergibt, durch Preiserhöhungen zur Gewinnmaximierung zu nutzen. Wenn die Politik eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel belastbar anbietet, sind wir im Gegenzug bereit, sehr aktiv an Lösungen mitzuwirken die sicherstellen, dass diese Senkung auch bei Verbrauchern und Kostenträgern ankommt. Auch die pharmazeutische Industrie fühlt sich für die Stabilisierung unseres Gesundheitswesens mitverantwortlich" erklärte der Verbandsvorsitzende.

zuletzt bearbeitet: 16.06.2009 nach oben

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