Prinzipien der
Health On the Net Foundation.
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Elektronische Gesundheitskarte muss rasch kommen
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung schafft mit Weisungen an die gematik die
Basis für Fortschritte bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: "Ein so
wichtiges Projekt wie die elektronische Gesundheitskarte muss rasch nach vorne gebracht werden.
Umso mehr bedaure ich, dass die Selbstverwaltung zurzeit die erforderlichen Beschlüsse nicht fassen
kann, da sie sich untereinander blockiert. Deshalb werden wir im Verordnungswege die hierzu
notwendigen Festlegungen für die Durchführung der Test-vorhaben sowie die Kriterien, nach denen sich
Länder für Testvorhaben bewerben können, treffen. Diese Festlegungen müssen von der gematik
berücksichtigt werden. Mit diesen Weisungen an die gematik schaffen wir die Basis für Fortschritte
bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte."
Zugleich wird die gematik durch klare Vorgaben gestärkt, ihren Arbeitsauftrag erfüllen zu können. So
werden die für die Arbeit der gematik erforderlichen Arbeitsinhalte konkretisiert und versetzen die
gematik in die Lage, die für die Durchführung von Testvorhaben zur Einführung der elektronischen
Gesundheitskarte erforderlichen Arbeiten, vor allem die Festlegung der für die Durchführung von
Testvorhaben erforderlichen technischen Spezifikationen zielorientiert fortzuführen und abschließen zu
können.
Die Selbstverwaltung der Kassen, Ärzteschaft und Apotheker hat für den Auf- und Ausbau der
Telematik-Infrastruktur eine Gesellschaft unter der Bezeichnung 'gematik' gegründet. Der gematik ist
es bisher infolge von Auffassungsunterschieden zwischen einzelnen Gesellschaftern - trotz
wiederholter anders lautender Zusagen - nicht gelungen, die für die Durchführung von Testvorhaben
für die elektronische Gesundheitskarte erforderlichen Festlegungen zu treffen. Dies sollte im August
bzw. am 12. September geschehen. Wiederholt vorgenommene Zurücküberweisungen an die Fachebene und
ausstehende Grundsatzentscheidungen lassen zudem keinen Abschluss der Arbeiten in angemessener Zeit
erwarten.
Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung hat der gematik daher eine Weisung erteilt,
die für die Durchführung von Testvorhaben erforderlichen Festlegungen zu treffen. Die Weisungen werden
gewährleisten, dass alle gesetzlichen Vorgaben zum Funktionsumfang und zum Datenschutz von der gematik
berücksichtigt werden.
Grundlage hierfür ist das Gesetz zur Organisationsstruktur der Telematik im Gesundheitswesen, das mit
breiter Übereinstimmung im Deutschen Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde.
Pressemitteilung: Bundesministerium für Gesundheit und
Soziale Sicherung (BMGS).
20.09.2005
Archiv 2005
- Nachrichten zur Gesundheitspolitik
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