Prinzipien der
Health On the Net Foundation.
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Mehrwertsteuererhöhung verteuert Gesundheit
Wer die Mehrwertsteuer erhöhen will, muss mit wachsenden
Ausgaben im Gesundheitswesen rechnen. Auf diesen Zusammenhang macht am Dienstag der Bundesverband der
Pharmazeutischen Industrie (BPI) in Berlin aufmerksam. Da Arzneimittel in Deutschland voll
mehrwertsteuerpflichtig sind, würde eine Steuererhöhung die gesetzliche Krankenversicherung und damit
den Beitragszahler direkt belasten.
Im vergangenen Jahr lagen die Arzneimittel-Ausgaben der GKV bei 21,8 Mrd. Euro. Der
Mehrwertsteueranteil betrug 3,5 Milliarden Euro. Bei einer Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 18
oder gar 20 Prozent müssten die Kassen mit Mehrausgaben von 0,5 bis einer Milliarde Euro rechnen.
Der Druck auf die Beitragssätze wäre dann unmittelbare Konsequenz.
Der BPI begrüßt deshalb Überlegungen zur Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes und fordert die
Ankopplung der Arzneimittel an diesen Warenkorb. "Was kranke Menschen brauchen, kann nicht mit
einem Auto oder einem Fernseher verglichen werden", sagte BPI-Hauptgeschäftsführer Henning Fahrenkamp.
"Arzneimittel sind keine Konsumgüter, die voll besteuert werden dürfen." Im Hinblick auf
die zunehmende Selbstversorgung der Patienten mit Arzneimitteln, die das Gesundheitsmodernisierungsgesetz
2004 verursacht hat, ist eine Entlastung nach Fahrenkamps Worten auch im Interesse der Volksgesundheit
zu begrüßen.
Der BPI weist darauf hin, dass die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Arzneimittel in anderen
europäischen Ländern üblich ist. Spanien besteuert seine Arzneimittel bei einem Normalsteuersatz von
16% mit nur 4%. Die Niederlande mit 6% (19%), Finnland mit 8% (22%) oder Portugal mit
5% (19%).
Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. vertritt über 250 Unternehmen mit etwa
74.000 Mitarbeitern. Zu den Mitgliedern gehören klassische Pharma-Konzerne, Unternehmen der
Biotechnologie, der pflanzlichen Arzneimittel als auch der Homöopathie.
Pressemitteilung: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI).
05.07.2005
Archiv 2005
- Nachrichten zur Gesundheitspolitik
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