Prinzipien der
Health On the Net Foundation.
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Die elektronische Gesundheitskarte wird kommen
Die elektronische Gesundheitskarte wird kommen. Das
Bundesgesundheitsministerium wird sein möglichstes tun und die nötigen Maßnahmen ergreifen, damit
die elektronische Gesundheitskarte ab dem 1. Januar 2006 eingeführt werden kann.
Entgegen ihren wiederholten Zusagen ist es den Spitzenverbänden der Selbstverwaltung noch nicht
gelungen, fristgerecht die Rahmenbedingungen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
verbindlich zu vereinbaren. Deshalb haben gestern nur die Spitzenverbände der Krankenkassen dem
Gesundheitsministerium den noch nicht konsentrierten Entwurf einer Vereinbarung übermittelt. Auf
dieser Grundlage muss nun das Ministerium entscheiden, ob ein Genehmigungsverfahren mit Auflagen
oder die Ersatzvornahme eingeleitet werden muss. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung teilte für
die Leistungserbringerseite mit, dass sie nach wie vor an dem Ziel einer von der gemeinsamen
Selbstverwaltung getragenen zeitnahen Vereinbarung festhält.
Bundesministerin Ulla Schmidt: "Ich bin sehr enttäuscht, dass die gemeinsame Selbstverwaltung
entgegen ihrer Zusage es wieder einmal nicht geschafft hat, fristgerecht die notwendigen Entscheidungen
zu treffen. Ich habe sie mehrfach darauf hingewiesen, dass es notwendig ist, eine für die Größe
eines solchen Projektes angemessene Entscheidungsstruktur zu etablieren. Ich weise die
Selbstverwaltung ausdrücklich darauf hin, dass der Konsensweg - dessen einzige Alternative
die Ersatzvornahme durch mein Haus ist - nur so lange beschritten werden kann, wie das
ernsthafte Bemühen zur Einigung bei der gemeinsamen Selbstverwaltung erkennbar ist und ihre
Arbeiten konstruktiv und transparent fortgeführt werden."
Pressemitteilung: Bundesministerium für Gesundheit
und Soziale Sicherung (BMGS).
01.10.2004
Archiv 2004
- Nachrichten zur Gesundheitspolitik
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