Prinzipien der Health On the Net Foundation.
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Staatssekretär Dr. Schröder begrüßt forcierte Arbeiten der Selbstverwaltung an der
elektronischen Gesundheitskarte
Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
begrüßt, dass die Spitzenorganisationen der gesetzlichen Krankenkassen, der Leistungserbringer und
der Privaten Krankenversicherung am 22. Juni 2004 erklärt haben, die Vorbereitungsarbeiten innerhalb
der vom Ministerium gesetzten Frist bis zum 1. Oktober zum Abschluss zu bringen.
Staatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder erklärte, er werde das Angebot der Selbstverwaltung, das
weitere Verfahren für alle Beteiligten und Betroffenen transparent zu gestalten, ernst nehmen und
insbesondere darauf achten, dass die zugesagte enge Einbindung des Ministeriums gewährleistet werde.
Ein gutes Zeichen sei es, dass die grundlegenden Vorarbeiten des Ministeriums zur
Telematik-Rahmenarchitektur, zur so genannten Solution Outline und zur Spezifikation der
elektronischen Gesundheitskarte berücksichtigt werden.
Staatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder: "Auch wenn ich Zweifel habe, ob gefasste Beschlüsse
alleine ausreichen: Die Selbstverwaltung hat mir gegenüber unmissverständlich erklärt, sie hält
die von mir beschriebenen Umsetzungsrisiken, insbesondere die schnelle Integration des
erforderlichen externen Know Hows in die bestehenden Arbeitsstrukturen, für beherrschbar und
werde Ergebnisse fristgerecht vorlegen. Dass die Selbstverwaltung jetzt die volle Verantwortung
für den Prozess bis zum 30. September diesen Jahres übernommen hat, werte ich positiv, da wir
damit keinen Anlass haben, den alternativen Weg der Ersatzvornahme aktuell zu gehen."
Für das weitere Vorgehen wurde als Basis für eine enge und Erfolg versprechende Zusammenarbeit
zwischen dem Bundesministerium und den Beteiligten nach § 291a Abs. 3 ein
abgestimmtes Vorgehen vereinbart. Zentrale Punkte sind dabei ein belastbarer und detaillierter
Projektplan, regelmäßige Statusberichte und insbesondere ein gemeinsames externes
Projektcontrolling.
Staatssekretär Dr. Schröder: "Von allen Beteiligten wird die Finanzierungsfrage als
hochsensibel und vordringlich angesehen. Ich bin sehr gespannt auf das Finanzierungskonzept
der Selbstverwaltung, dass mir - wie im letzten Spitzengespräch zugesagt - in Kürze
vorliegen wird.".
Pressemitteilung: Bundesministerium für Gesundheit
und Soziale Sicherung (BMGS).
12.07.2004
Archiv 2004
- Nachrichten zur Gesundheitspolitik
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