Prinzipien der
Health On the Net Foundation.
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Ulla Schmidt: Behandlungsprogramme können doch starten
Zum Beschluss des Länderausschusses der
Kassenärztlichen Bundesvereinigung, zunächst keine Verträge zu Disease Management
Programmen abzuschließen, erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt:
"Mit den Disease Management Programmen wird die Versorgung chronisch kranker
Menschen in Deutschland bedeutend verbessert. Allein bei Diabetikern haben wir nach
Expertenmeinung eine Vielzahl von Folgeschäden: 5.000 Erblindungen pro Jahr,
28.000 Amputationen, 8.300 neue Dialysebehandlungen. Die meisten dieser
Schäden können vermieden werden. Das ist mit den Disease Management Programmen
zu erreichen.
Skandalös ist die Diskussion und der Beschluss des Länderausschusses der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung vom Wochenende, wonach vor der Wahl keine Verträge über
qualitätsgesicherte Behandlungsprogramme abgeschlossen werden sollen. Deshalb hat
das Bundesministerium für Gesundheit heute ein Gespräch mit dem Vorsitzenden und
mit dem Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Manfred
Richter-Reichhelm und Dr. Rainer Hess, geführt, mit folgendem Ergebnis:
- Das Bundesministerium für
Gesundheit (BMG) hat klargestellt, dass der Länderausschuss der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung einzelne Kas-senärztliche Vereinigungen in der Vertragsgestaltung
nicht binden kann.
- Auftretende Rechtsprobleme bei Disease
Management Verträgen werden vom Bundesversicherungsamt (BVA) bzw. vom BMG
geprüft (§ 137 g SGB V).
- Das BMG empfiehlt, den ausgehandelten
Vertrag in Nordrhein dem BVA umgehend zur Rechtsprüfung vorzulegen.
- Das BMG wird veranlassen, dass das
BVA den Vertrag umgehend prüft.
- Das BVA wird die Prüfergebnisse den
Vertragspartnern kurzfristig zuleiten, so dass dann eine Entscheidung über den
endgültigen Vertragsabschluss getroffen werden kann."
Pressemitteilung: Bundesministerium für Gesundheit (BMG).
03.09.2002
Archiv 2002
- Nachrichten zur Gesundheitspolitik
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