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BVMed-Gesprächskreis

Singhammer schlägt Nationale Präventionskonferenz vor

Die Regierungskoalition wird in der verbleibenden Legislaturperiode das Thema "Prävention" aufgreifen. In der zweiten Jahreshälfte 2012 sei ein "Nationale Präventionskonferenz" geplant, berichtete der CSU-Bundestagsabgeordnete Johannes Singhammer, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, auf dem "Gesprächskreis Gesundheit" des BVMed am 29. Februar 2012 in Berlin.

Es soll eine koordinierende Plattform etabliert werden, um vorhandene Initiativen und Organisation zu nutzen und zu bündeln. Geplant sind zeitlich befristete Schwerpunktthemen wie Herz-Kreislauf oder Adipositas, um Bewusstseinsänderungen herbeizuführen. Die Medien würden dabei eine große Rolle spielen. Ein Präventionsgesetz sei von der Bundesregierung nicht geplant. Man verfolge eher einen "kooperativen Ansatz", der über die Bundeskompetenzen hinausgeht, so Singhammer beim BVMed-Gesprächskreis.

Bei den Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung sei die Lage "entspannter als in den letzten Jahren". Der Gesundheitsfonds habe 9 Milliarden Euro Überschuss. "Das weckt Begehrlichkeiten." Singhammer sprach sich aber deutlich dafür aus, weder auf der Einnahmen, noch auf der Ausgabenseite etwas zu verändern. Die Beiträge sollen stabil bleiben. Auch bei den Zuschüssen aus dem Bundeshaushalt und den Rücklagen des Gesundheitsfonds seien keine Änderungen geplant. Singhammer: "Es ist eine kluge Politik, für schwierigere Zeiten vorzubeugen."

Zufrieden zeigte sich der CSU-Politiker auch mit der Pflegeversicherung. Von den 1,1 Milliarden Euro Mehrausgaben würden knapp 700 Millionen Euro für die Betreuung Demenzkranker in der ambulanten Versorgung investiert, "da dort ein besonderer Handlungsbedarf besteht".

zuletzt bearbeitet: 02.03.2012 nach oben

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