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Elektronische Gesundheitskarte muss 'Elena' folgen

Pressemitteilung: Freie Ärzteschaft e.V.

Grauduszus fordert: Unverzüglich ab in den Schredder

"Herr Rösler und Frau von der Leyen haben es jetzt vorgemacht, Herr Bahr sollte unverzüglich ebenfalls aktiv werden!" Martin Grauduszus, Präsident der 'Freien Ärzteschaft' (FÄ), begrüßte nachdrücklich den heute bekannt gewordenen gemeinsamen Beschluss von Wirtschafts- und Arbeitsministerium, das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (Elena) schnellstmöglich einzustellen.

"Was für dieses Datenmonster gilt, muss für die elektronische Gesundheitskarte mit ihrem geplanten Einsatz im sensibelsten menschlichen Bereich überhaupt erst recht gelten", formulierte Grauduszus seinen Appell an Bundesgesundheitsminister Bahr, es seinen Kabinettskollegen gleichzutun.

Die Begründung in der gemeinsamen Mitteilung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium, der für das Verfahren notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard sei "in absehbarer Zeit nicht zu erreichen", könne dabei, so der FÄ-Präsident, die Blaupause für eine ähnliche Mitteilung aus dem Gesundheitsministerium darstellen. Auch die Zusicherung aus den beiden Ministerien, bisher gespeicherte Daten im Zusammenhang mit Elena würden nun "unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet", nannte Grauduszus "ebenso vorbildlich wie nachahmenswert".

Die Devise auch für Gesundheitsminister Bahr könne nur lauten: "Ab in den Schredder mit der elektronischen Gesundheitskarte". Beispielhafter könnten sich liberales Selbstverständnis und Gedankengut gerade im Bereich des Datenschutzes nicht artikulieren.

zuletzt bearbeitet: 19.07.2011 nach oben

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