Das unabhängige Diabetes-Portal DiabSite

Home > Aktuelles > Diabetes-Nachrichten > Archive > 2009 > 090317b

Pharmaindustrie: Endlich Mehrwertsteuer auf Arzneimittel senken!

BPI-Chef Wegener: Kassen und Verbraucher entlasten, sozial- und konjunkturpolitische Vernunft verbinden

Anlässlich seines 13. Unternehmertages hat der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e. V. (BPI) neue Vorschläge im Zusammenhang mit einer Mehrwertsteuerabsenkung auf Humanarzneimittel in die Diskussion gebracht und Gespräche über ein zeitlich befristetes Preismoratorium angeregt. "Während höchst zweifelhafte Konjunkturmaßnahmen innerhalb weniger Tage beim Gesetzgeber durchgewinkt werden, haben wir in der leidigen Mehrwertsteuerfrage auf Humanarzneimittel seit Jahren Stillstand", kritisierte der BPI-Vorstandsvorsitzende Dr. Bernd Wegener heute in Berlin.

Im Gegensatz zu fast allen anderen Europäischen Ländern unterliegen Humanarzneimittel in Deutschland dem vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent. Der BPI fordert hier schon seit längerem eine Absenkung auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent, der beispielsweise auch für Druckerzeugnisse, Tierarzneimittel und Taxifahrten gilt.

Mit ihrer starren Haltung in der Mehrwertsteuerfrage weigere sich die Politik, Entlastungen in Höhe von gut 3,5 Milliarden Euro an die gesetzliche Krankenversicherung und die Patienten weiterzugeben, so Wegener. "Es ist vollkommen unsinnig, mit der Abwrackprämie für Autos Milliardenbeträge in bloße Vorzieh- und Mitnahmeeffekte zu investieren, während zugleich die dauerhafte Belastung der Patienten und der Solidargemeinschaft fortgeschrieben wird," betonte der BPI-Vorsitzende.

Um die Diskussion um eine entsprechende Entlastung wieder in Gang zu bringen, sei der BPI bereit, mit den Beteiligten Gespräche über ein Preismoratorium im Falle einer Steuerabsenkung zu führen. "Wir kennen die Argumente der Politik, die pharmazeutischen Hersteller würden eine Steuerabsenkung durch entsprechende Preiserhöhungen kompensieren, und wir haben keine Lust, uns hier länger den Schwarzen Peter zuschieben zu lassen," betonte der Verbandsvorsitzende.

Ein zeitlich befristetes Preismoratorium für Arzneimittel könnte geeignet sein, um sicherzustellen, dass die Einsparungen bei Kassen und Verbrauchern ankommen. Im Zentrum müsse allerdings vielmehr das Bemühen aller Beteiligten stehen, das Arzneimittel als schützenswertes Gut auch fiskalisch erkennbar zu machen. Dies entspreche in der aktuellen Situation auch der konjunkturpolitischen Vernunft. "Allein im Bereich der nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel könnten den Patienten bei entsprechender Steuerreduktion knapp eine Milliarde Euro zum anderweitigen Konsum zur Verfügung gestellt werden," rechnet Wegener. Dieser Betrag würde sich für verschreibungspflichtige Arzneimittel nochmals um 2,6 Milliarden Euro erhöhen. "Ein solches Konjunkturprogramm wäre sozialpolitisch vernünftig und käme konjunkturpolitisch allen zugute - nicht nur Kleinwagenherstellern mit Sitz im Ausland," so der BPI-Chef abschließend.

zuletzt bearbeitet: 17.03.2009 nach oben

Unterstützer der DiabSite:

Lasar Liepins

Lasar Liepins

Weitere Angebote:

Diabetes- und weitere Infos in Fremdsprachen

Angesichts der vielen Flüchtlinge zeigt DiabSite, wo es Diabetes- und weitere Gesundheitsinfos auf Arabisch, Persisch, Russisch etc. gibt.