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Mehrwertsteuererhöhung verteuert Gesundheit

BPI fordert ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Arneimittel

Wer die Mehrwertsteuer erhöhen will, muss mit wachsenden Ausgaben im Gesundheitswesen rechnen. Auf diesen Zusammenhang macht am Dienstag der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) in Berlin aufmerksam. Da Arzneimittel in Deutschland voll mehrwertsteuerpflichtig sind, würde eine Steuererhöhung die gesetzliche Krankenversicherung und damit den Beitragszahler direkt belasten.

Im vergangenen Jahr lagen die Arzneimittel-Ausgaben der GKV bei 21,8 Milliarden Euro. Der Mehrwertsteueranteil betrug 3,5 Milliarden Euro. Bei einer Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 18 oder gar 20 Prozent müssten die Kassen mit Mehrausgaben von 0,5 bis einer Milliarde Euro rechnen. Der Druck auf die Beitragssätze wäre dann unmittelbare Konsequenz.

Der BPI begrüßt deshalb Überlegungen zur Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes und fordert die Ankopplung der Arzneimittel an diesen Warenkorb. "Was kranke Menschen brauchen, kann nicht mit einem Auto oder einem Fernseher verglichen werden", sagte BPI-Hauptgeschäftsführer Henning Fahrenkamp. "Arzneimittel sind keine Konsumgüter, die voll besteuert werden dürfen." Im Hinblick auf die zunehmende Selbstversorgung der Patienten mit Arzneimitteln, die das Gesundheitsmodernisierungsgesetz 2004 verursacht hat, ist eine Entlastung nach Fahrenkamps Worten auch im Interesse der Volksgesundheit zu begrüßen.

Der BPI weist darauf hin, dass die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Arzneimittel in anderen europäischen Ländern üblich ist. Spanien besteuert seine Arzneimittel bei einem Normalsteuersatz von 16 % mit nur 4 %. Die Niederlande mit 6 % (19 %), Finnland mit 8 % (22 %) oder Portugal mit 5 % (19 %).

Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrieb e.V. vertritt über 250 Unternehmen mit etwa 74.000 Mitarbeitern. Zu den Mitgliedern gehören klassische Pharma-Konzerne, Unternehmen der Biotechnologie, der pflanzlichen Arzneimittel als auch der Homöopathie.

zuletzt bearbeitet: 05.07.2005 nach oben

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