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Die elektronische Gesundheitskarte wird kommen

Bundesministerin Ulla Schmidt mahnt gemeinsame Selbstverwaltung zur Eile

Die elektronische Gesundheitskarte wird kommen. Das Bundesgesundheitsministerium wird sein möglichstes tun und die nötigen Maßnahmen ergreifen, damit die elektronische Gesundheitskarte ab dem 1. Januar 2006 eingeführt werden kann.

Entgegen ihren wiederholten Zusagen ist es den Spitzenverbänden der Selbstverwaltung noch nicht gelungen, fristgerecht die Rahmenbedingungen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte verbindlich zu vereinbaren. Deshalb haben gestern nur die Spitzenverbände der Krankenkassen dem Gesundheitsministerium den noch nicht konsentrierten Entwurf einer Vereinbarung übermittelt.

Auf dieser Grundlage muss nun das Ministerium entscheiden, ob ein Genehmigungsverfahren mit Auflagen oder die Ersatzvornahme eingeleitet werden muss. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung teilte für die Leistungserbringerseite mit, dass sie nach wie vor an dem Ziel einer von der gemeinsamen Selbstverwaltung getragenen zeitnahen Vereinbarung festhält.

Bundesministerin Ulla Schmidt: "Ich bin sehr enttäuscht, dass die gemeinsame Selbstverwaltung entgegen ihrer Zusage es wieder einmal nicht geschafft hat, fristgerecht die notwendigen Entscheidungen zu treffen. Ich habe sie mehrfach darauf hingewiesen, dass es notwendig ist, eine für die Größe eines solchen Projektes angemessene Entscheidungsstruktur zu etablieren. Ich weise die Selbstverwaltung ausdrücklich darauf hin, dass der Konsensweg - dessen einzige Alternative die Ersatzvornahme durch mein Haus ist - nur so lange beschritten werden kann, wie das ernsthafte Bemühen zur Einigung bei der gemeinsamen Selbstverwaltung erkennbar ist und ihre Arbeiten konstruktiv und transparent fortgeführt werden."

zuletzt bearbeitet: 01.10.2004 nach oben

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