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Deutscher Diabetiker Bund:

"Schwere Zeiten!"

Die Arzneimittel-Positivliste ist auf unbestimmte Zeit verschoben - sie hätte es womöglich mit sich gebracht, dass wichtige Diabetes-Medikamente nicht mehr von den Krankenkassen bezahlt worden wären. Trotzdem sieht der Deutsche Diabetiker Bund (DDB, Kassel) schwere Zeiten auf Diabetiker zukommen - die geplanten 15 Euro Zuzahlung für den direkten Facharztbesuch sind es, vor denen der DDB warnt.

Die FDP ist bei den Verhandlungen um die Gesundheitsreform nun mit im Boot. In einer Meldung der Ärzte Zeitung (Neu-Isenburg) vom 26. Juni heißt es: "Um die Gespräche nicht vorab zu belasten, werden kontroverse Projekte wie die Positivliste für Arzneimittel ebenso wie die Bürgerversicherung ausgeklammert." Bundeskanzler Gerhard Schröder und die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hatten Ende Juni der FDP angeboten, sich an den Gesprächen zu beteiligen. Die liberale Fraktion entsendete daraufhin zwei Vertreter für die laufenden Verhandlungen. Um Vorbelastungen zu vermeiden, verzichtete die Koalition auf die zweite und dritte Lesung der Arzneimittel-Positivliste: "Dieses Gesetz ist damit auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Gegenzug verzichtet die Union auf eine Debatte über die Auswirkungen des Beitragssatzsicherungs-Gesetzes", schreibt die Ärzte Zeitung.

Gegen die Positivliste hatten sich schon seit Monaten der Deutsche Diabetiker Bund (DDB) und die Deutsche Diabetes-Gesellschaft (DDG) gewandt, da in dem Entwurf wichtige Diabetes-Medikamente fehlten, die nach Verabschiedung der Liste nicht mehr von den Krankenkassen bezahlt worden wären. Die über 10.000 Unterschriften aus der DDB-Aktion "Nein zur Positivliste" im Diabetes-Journal und in Subkutan wurden jetzt in der "heißen" Diskussionsphase an das Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung (BMGS) abgegeben. Solidaritätsbekundungen liegen dem DDB auch von Seiten der Interessenvertreter der an Osteoporose erkrankten mit einer eigenen Unterschriftenaktion (18.000 Unterschriften) gegen die Positivliste vor.

Hinsichtlich der weiteren Gesundheitsentwicklung sagt Lutz Graf zu Dohna, Bundesgeschäftsführer des DDB: "Ich sehe schwere Zeiten auf die Diabetiker zukommen." So äußerte die bei den Anhörungen zum Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz (GMG) im Reichstag befragte Bundesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte im Namen der Selbsthilfeorganisationen ihre Bedenken über die künftigen Zuzahlungsregelungen. Graf zu Dohna: "Insbesondere die 15 Euro Zuzahlung für den direkten Facharztbesuch wird die Sozialhilfeempfänger und Rentner hart treffen, denen nur ein geringes Taschengeld zur Verfügung steht."

zuletzt bearbeitet: 02.07.2003 nach oben

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