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Die Gesundheitsreform 2004

Entstehung und gesetzliche Grundlagen

Bereits im Juli 2003 verhandeln Regierung und Opposition über die Eckpunkte einer gemeinsamen Gesundheitsreform, die die Basis für einen gemeinsamen Gesetzentwurf darstellen. Parallel informiert das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) die verunsicherte Bevölkerung über die wichtigsten Ziele der Reform.

Nach harten Auseinandersetzungen einigen sich die Verhandlungspartner noch Ende Juli 2003 auf das gemeinsame Eckpunktepapier zur Gesundheitsreform (DiabSite berichtete über die Ziele der Gesundheitsreform) und verständigen sich bereits einen Monat später auf die konkreten Inhalte des Reformgesetzes. Der Entwurf für das "Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG)" passiert im September die erste, zweite und dritte Lesung im Bundestag und erhält am 17. Oktober 2003 die Zustimmung des Bundesrates. Damit tritt das Gesetz zu großen Teilen zum 01.01.2004 in Kraft und wird als erster Teil des großen Reformpaketes der Regierung - Agenda 2010 - umgesetzt.

Einige Fragen zur Gesundheitsreform werden erst nach und nach geklärt. So steht Anfang Januar noch nicht fest, welche Arzneimittel, die nicht der Verschreibungspflicht unterliegen, weiterhin von den Kassen übernommen werden, oder wer als chronisch Kranker statt zwei nur ein Prozent des jährlichen Bruttoeinkommens für Zuzahlungen aufbringen muss. Ferner stehen von den meisten gesetzlichen Krankenkassen noch die vielzitierten Bonusprogramme aus, mit denen die Versicherten einen Teil der zusätzlichen Kosten wieder einsparen können. Bürger und sogar Beteiligte im Gesundheitswesen, beispielsweise Ärzte, Apotheker und Krankenkassenmitarbeiter, haben noch viele Fragen zur praktischen Umsetzung der Gesundheitsreform.

Im Dezember 2003 startet das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung eine Informationskampagne zur Gesundheitsreform, in deren Mittelpunkt ein so genannter Leporello steht. Das kleine Faltblatt mit den wichtigsten Veränderungen finden Sie unter Änderungen ab 2004 in leicht gekürzter Form auf der DiabSite. Der vollständige Text des Leporellos steht Ihnen als PDF (125 kb) zum Download zur Verfügung.

Die gesetzliche Grundlage der Gesundheitsreform bildet das GKV-Modernisierungsgesetz - GMG, welches wir Ihnen hier in seiner endgültigen Fassung vom 19. November 2003 ebenfalls zum Download als PDF (1,1 mb) anbieten. Für Ihre Fragen hat das BMGS außerdem das "Bürgertelefon zum Nulltarif" zur Krankenversicherung und Gesundheitsreform unter der kostenlosen Nummer: 0800-1515159 eingerichtet.

Autor: hu; zuletzt bearbeitet: 18.01.2004 nach oben

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